Delaris Internet-Service erbringt Ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Es wird ausdrücklich Schriftform vereinbart. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Delaris sie schriftlich bestätigt. Delaris ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie evtl. Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zum Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgerecht, so istDelaris berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über die Nutzung von Delaris-Diensten kommt mit der Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch Delaris zustande. Soweit Delaris sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden von Delaris kein allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares Vertragsverhältnis.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des entsprechenden Angebotes von Delaris sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben in der Auftragsbestätigung. Soweit Delaris kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Bei Nutzung der Delaris Server Leistungen sind Entgelte 6 Monate im voraus zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Sonstige Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. (Eine Rechnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie via Electronic-Mail an die Emailadresse des Kunden zugestellt worden ist.)
§ 5 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung, Rückvergütung
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Delaris die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen, Störungen im Bereich der Monopoldienste der Deutschen Bundespost TELEKOM usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von Delaris auftreten, hat Delaris auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Delaris, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
§ 6 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug ist Delaris außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, daß Delaris eine höhere Zinslast nachweist. Kommt der Kunde in Verzug, so kann Delaris das Vertragsverhältnis ohne eine Frist kündigen. Die Geltentmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt Delaris vorbehalten.
§ 7 Zusätzliche Bestimmungen bei Projekten
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von Delaris auf Dritte übertragen werden. Die Zustimmung kann ausdrücklich bereits in dem Vertrag erteilt werden, in dem die Durchführung des jeweiligen Projektes vereinbart wird
§ 8 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Duisburg, Bundesrepublik Deutschland. Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
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